Hinweis: der Beitrag bezieht sich in seinen Rechtsquellen auf das Mutterschutzgesetz (MuSchG) und die Verordnung zum Schutze der Mütter am Arbeitsplatz (MuSchArbV), welche zum 01.01.2018 durch das neue Mutterschutzgesetz ersetzt wurden. Zu den Beschäftigungsverboten für Schwangere nach dem neuen Mutterschutzgesetz (2018) lesen Sie folgenden Artikel: Beschäftigungsverbot für Schwangere nach dem neuen Mutterschutzgesetz.

Beachten Sie auch unser Angebot zur betriebsärztliche Beratung für Arbeitgeber und Ärzte zum Thema schwangere Mitarbeiterinnen.

Beschäftigungsverbot vom Arzt

In diesem Beitrag möchten wir uns vor allem dem ärztlichen (individuellen) Beschäftigungsverbot für schwangere Mitarbeiterinnen widmen. 

Arzt-Patienten-Kommunikation goes digital: Jeder zweite Erwachsene in Deutschland ist überzeugt, dass er sich mit Hilfe von elektronischer Kommunikation besser und leichter mit seinem Arzt austauschen kann. Von den unter 30-Jährigen sagen sogar 58 Prozent, dass die zunehmende Digitalisierung den Austausch mit dem Arzt unkomplizierter macht. Das zeigt eine aktuelle Studie der Techniker Krankenkasse (TK), für die das Meinungsforschungsinstitut Forsa bundesweit bevölkerungsrepräsentativ Menschen befragt hat.

Welche Arbeits- oder Schutzkleidung getragen werden muss, ist immer wieder Gegenstand von Diskussionen. Vorab gesagt: Es gibt keine Vorschrift, die alle Aspekte dieser Problematik abdeckt. Um auf einen innerbetrieblichen Konsens zu kommen, sollten zuerst die Begrifflichkeiten geklärt werden.

Das Unternehmermodell – im Fachjargon die „alternative bedarfsorientierte sicherheitstechnische und betriebsärztliche Betreuung“ – ist neben der Regelbetreuung und der Betreuung durch Kompetenzzentren eine der drei Möglichkeiten für Betriebe mit bis zu 10 Mitarbeitern, ihren aus dem Arbeitssicherheitsgesetz resultierenden Pflichten zum Arbeits- und Gesundheitsschutz nachzukommen.

Die DGUV-Vorschrift 2 lässt kleinen und mittleren Betrieben die Möglichkeit, je nach Berufsgenossenschaft zwischen bis zu drei Betreuungsmodellen zu wählen:

• betriebsärztliche und sicherheitstechnische Regelbetreuung
• alternative bedarfsorientierte betriebsärztliche und sicherheitstechnische Betreuung (Unternehmermodell)
• alternative bedarfsorientierte betriebsärztliche und sicherheitstechnische Betreuung durch Kompetenzzentren

Für die zweite europaweite Unternehmensbefragung der EU-OSHA ESENER-2 wurden die Antworten von fast 50.000 Unternehmen auf Fragen zum Management von Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit sowie zu Risiken am Arbeitsplatz ausgewertet. Das besondere an dieser Studie ist: Sie soll politischen Entscheidungsträgern länderübergreifende, vergleichbare Informationen zur Verfügung stellen, die auch bei der Entwicklung und Umsetzung neuer politischer Strategien von Nutzen sein können. Für die deutsche Politik und ihre Entscheidungsträger fällt diese repräsentative Umfrage eher ernüchternd aus. Insbesondere bei kleinen und mittleren Unternehmen zeigt die deutsche Arbeitsschutzstrategie im europäischen Vergleich außerordentliche Defizite.

Mehr als jeder zehnte Beschäftigte hierzulade hat einen Gesundheitsberuf. Von diesen 3,2 Millionen sozialversicherungspflichtig Beschäftigten arbeitet wiederum nahezu die Hälfte in pflegerischen Berufen. Die Datenanalysen des aktuellen BKK Gesundheitsatlas belegen, dass besorgniserregend viele Pflegekräfte aufgrund der Arbeitsbedingungen einen kritischen Gesundheitszustand haben. Dazu kommt, dass jeder Dritte in der Altenpflege lediglich ein befristetes Arbeitsverhältnis hat. Im Schnitt aller Berufstätigen sind es dagegen 14,6 Prozent.

Die Anerkennung von Arbeitsunfällen, insbesondere wenn es sich um Wegunfälle handelt, landet sehr häufig vor den Gerichten. In einem besonderen Fall hatte das Sozialgericht Dortmund zu urteilen (02.11.2016 S 17 U 955/14): ein Motorradfahrer fuhr ein Ausweichmanöver, um nicht mit einem Fahrradfahrer zu kollidieren.

Das Bundeswirtschaftsministerium hat Eckpunkte zur Digitalisierung der Gesundheitswirtschaft vorgelegt. „Wenn wir es schaffen, Hemmnisse abzubauen und Innovationen Luft zum Atmen zu geben, bietet die Digitalisierung gerade in diesem Bereich viele Chancen. Es ist wichtig, innovativen Start-ups den Zugang zum Gesundheitsmarkt, insbesondere zur Regelversorgung, zu erleichtern“, so Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries.

Die Einschätzung, wie stark psychisch belastend die von den Mitarbeitern auszuübenden Tätigkeiten in einem Unternehmen sind, ist bereits seit 1996 Teil der Gefährdungsbeurteilung nach dem Arbeitsschutzgesetz. Sie ist also für jeden Arbeitgeber ab dem ersten Mitarbeiter verpflichtend durchzuführen. Mit der Änderung des Arbeitsschutzgesetzes im Jahr 2013 muss jeder Betrieb die Gefährdungsbeurteilung nachvollziehbar dokumentieren. Das Fehlen einer Dokumentation kann neben einer Ordnungswidrigkeit bei einem Arbeitsunfall oder im Falle einer Berufserkrankung eine Haftung des Arbeitgebers nach sich ziehen. Kleinunternehmen können mit der Online-Gefährdungsbeurteilung riskoo schnell und einfach die rechtlichen Anforderungen erfüllen.